Donnerstag, 30. August 2007

Dresden: Alternative zur Waldschlößchenbrücke

Um die Waldschlößchenbrücke nicht bauen zu müßen soll nun möglicherweise ein neuer Bürgerentscheid herbeigeführt werden. Die Abstimmung aus dem Jahre 2005, bei der jeder Dritte wählende Dresdener für den Bau der Waldschlößchen-Brücke stimmte, hatte zu der Prüfung der UNESCO über den Kulturerbe-Status des Elbtals geführt. Die UNESCO sieht in dem Bau der Walschlößchenbrücke einen schweren Eingriff in die Landschaft und damit in die Statuten zu den UNESCO-Weltkulturerbestätten. Daraufhin hatten sich rege Proteste in der Dredener Bevölkerung gegen den Bau geregt.
Derzeit haben naturrechliche Bedenken den Baubeginn durch einen Entscheid des Verwaltungsgerichts Dresden vorläufig gestoppt.
Konkrte Pläne über die Fragestellung eines neuen Bürgerentscheides gäbe es noch nicht, auch der Zeitplan ist noch offen. Bisher hatte man die Möglichkeit eines neuen Bürgerentscheids nicht als durchsetzbar angesehen, man fürchtete gerade in der CDU, die Dresdener könnten sich politisch nicht ernst genommen fühlen, wenn der erste Bürgerentscheid durch einen zweiten Anlauf gekippt werden würde. Letztlich würde es so aussehen, als würde die Verwaltung so viele Entscheide herbeiführen, wie es notwendig ist um eine der Verwaltung genehme Bürgerentscheidung herbeizuführen. Der Sinn von Bürgerentscheiden, die direkte Beteilgung des Bürgers an aktuellen kommunalpolitischen Entscheidungen, könnte damit als unterwandert betrachtet werden. Wahrscheinlich erscheint derzeit als Fragestellung in einem möglichen neuen Bürgerentscheid über die gleiche Position wie zuletzt: Eine Ja/Nein-Abstimmung.
Jedoch wird verstärkt ein Tunnelbau als ALternative ins Gespräch gebracht. 12000 Unterschriften für diese Alternative seien von Bürgerinitiativen gesammelt, 20000 sind für einen Bürgerentscheid notwendig. Die Auf- und Abfahrten der Waldschlößchen Brücke beinhaltet schon ein Brückenmodell.

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